Rechtsprechung
| BPatG, 05.04.2000 - 32 W (pat) 320/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.02.1998 - I ZB 32/95
"salvent/Salventerol"; Verwechslungsgefahr bei identischen Waren
Auszug aus BPatG, 05.04.2000 - 32 W (pat) 320/99
Dieser Einschätzung stehen auch nicht die Grundsätze entgegen, welche der Bundesgerichtshof in seiner "salvent/Salventerol"-Entscheidung (BGH GRUR 1998, 924, 925) aufgestellt hat.
- BPatG, 06.07.2005 - 32 W (pat) 6/04 Dementsprechend habe der Senat mit seiner Entscheidung vom 5. April 2000, Az.: 32 W (pat) 320/99, schon SALMITOS nicht mit mit SALMI verwechselt.